Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

 

 

1. Geltungsbereich

2. Vertragspartner

3. Vertragsschluss

4. Widerrufsrecht

5. Preise und Versandkosten

6. Lieferung

7. Zahlung

8. Eigentumsvorbehalt

9. Sachmängelgewährleistung

10. Streitbeilegung

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
   Für alle Lieferungen von Priscilla Buschs Welt der Erotik (nachfolgend Priscilla) an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
   Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
   
   

2. Vertragspartner
   Der Kaufvertrag kommt zustande mit Priscilla Buschs Welt der Erotik, Inhaber: Oleksandra Natolochna, Zavodska 32, 48520 Probishna, Ukraine
   
   

3. Vertragsschluss

   1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.

   2. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
      
      

4. Widerrufsrecht

   1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

   2. Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

   3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
      
      Widerrufsbelehrung
      
      Widerrufsrecht
      
      Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
      
      Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Da es sich bei unseren Produkten ausschließlich um digitale Produkte handelt, erlischt ihr Widerrufsrecht, sobald Sie die Datei downloaden.
      
      Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Priscilla Buschs Welt der Erotik, Inhaber: Oleksandra Natolochna, Zavodska 32, 48520 Probishna, Ukraine, E-Mail: priscillabusch3@gmail.com] mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können auch nachstehendes Widerrufsformular verwenden.
      
      Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
      
      Folgen des Widerrufs
      
      Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
      
      Sollten sie das digitale Produkt vor Widerruf bereits dowgeloadet haben, ist ihr Widerruf ungültig. Falls nicht, werden wir die Datei nach Widerruf sperren.
      
      
      
      - Ende der Widerrufsbelehrung –
      
      

   4. Über das Muster-Widerrufsformular informiert Priscilla nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
      
      Muster-Widerrufsformular
      (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
      
      - An [Priscilla Buschs Welt der Erotik, Inhaber: Oleksandra Natolochna, Zavodska 32, 48520 Probishna, Ukraine]:
      –Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
      –Bestellt am (*)/erhalten am (*)
      –Name des/der Verbraucher(s)
      –Anschrift des/der Verbraucher(s)
      –Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
      –Datum __________
      (*) Unzutreffendes streichen
      
      
      

5. Preise und Versandkosten

   1. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten keine Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

   2. Es fallen keine Versandkosten an. Die von Ihnen gekaufte Datei wird per E-Mail an sie versandt.

      
      
      

6. Lieferung

   1. Die Lieferung erfolgt weltweit

   2. Lieferzeit: Die Übersendung des digitalen Produktes erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang per E-Mail an die von Ihnen bekanntgegebene E-Mail Adresse
      
      

7. Zahlung

   1. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse über die von uns angebotenen Zahlunsdienstleister

      
      
      

8. Eigentumsvorbehalt
   Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
   
   

9. Sachmägelgewährleistung
   DemoShop haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff Bürgerliches Gesetzbuch.
   
   

10. Streitbeilegung
    Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

 

 

Quelle: Online-Handel, Wegweiser durch die rechtlichen Rahmenbedingungen des E-Commerce unter Berücksichtigung des neuen Verbraucherrechts, von Rechtsanwalt Dr. Carsten Föhlisch/Trusted Shops GmbH und Rechtsanwalt Dr. Christian Groß/DIHK Deutscher Industrie-und Handelskammertag, DIHK Verlag, 2.Auflage 2018 (www.dihk-verlag.de )

Hinweis: Die Veröffentlichung des Musters erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Autoren.

Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular sind aktualisiert und entsprechen dem aktuellen Stand ab 28.05.2022 gemäß Anlage 1 und Anlage 2 zu Art. 246 a § 1 Absatz 2 Satz 2 EGBGB.